Der Bundesrat will, dass die laufenden Arbeiten am Hochwasserschutzprojekt an der Rhône fortgesetzt werden können. Er hat dafür einen Gesamtkredit in der Höhe von 1'022 Millionen Franken genehmigt. Er gilt für die zweite Etappe der Rhône-Korrektion für die Jahre 2020 bis 2039. Diese bringt Schutz für 100'000 Menschen und für Sachwerte in der Höhe von 10 Milliarden Franken.

Die dritte Rhône-Korrektion (R3) ist mit einer Länge von 162 Kilometern das grösste Hochwasserschutzprojekt der Schweiz. Sie soll für die rund 100'000 Menschen, die im Talboden grösstenteils auf Walliser und daneben auch auf Waadtländer Kantonsgebiet leben, mehr Sicherheit bringen. Zudem soll das Bauwerk Sachwerte von 10 Milliarden Franken vor Hochwasser schützen. Die bestehenden Schutzbauten an der Rhône sind teilweise schon sehr alt. Hochwasserereignisse mit Überschwemmungen und grossen Schäden haben zudem in den vergangenen Jahrzehnten die Grenzen des bestehenden Systems aufgezeigt. Deshalb wurde R3 in Angriff genommen. Für die Realisierung der ersten Etappe mit besonders dringlichen Massnahmen und die Planung der weiteren Massnahmen hatte die Bundesversammlung 2009 einen Rahmenkredit von 169 Millionen CHF bewilligt. Nach dreimaliger Verlängerung läuft dieser Kredit 2019 aus.

Zweite Etappe steht an

Für die zweite Umsetzungsetappe von 2020 bis 2039 ist nun ein Gesamtkredit erforderlich. Mit diesem stellt der Bund sicher, dass genügend Mittel für das Projekt in der Bundeskasse reserviert sind. In seiner Botschaft beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Gesamtkredit von 1’022 Millionen Franken. Diese Bundessubventionen gemäss Wasserbaugesetz würden rund 62 Prozent der Gesamtkosten abdecken. Neben dem Bundesamt für Umwelt (Hochwasserschutz) beteiligt sich auch das Bundesamt für Strassen mit 2 Prozent (Schutz von Nationalstrassen) an den Kosten für die dritte Rhône-Korrektion. Den Rest der Kosten tragen die Kantone.

Der Gesamtkredit für die R3 besteht aus insgesamt sieben individuellen Verpflichtungskrediten: vier Verpflichtungskredite für die verschiedenen prioritären Massnahmen und drei Verpflichtungskredite, die zeitlich verteilt werden und für die Finanzierung von kleineren Sicherungsmassnahmen der Dämme und allgemeine Leistungen wie übergeordnete Studien eingesetzt werden. Die Freigabe der individuellen Verpflichtungskredite wird an den Bundesrat delegiert. Die Zusicherung der Bundesmittel an die Kantone wird für konkrete und von den Kantonen genehmigte Projekte gesprochen. Die Auszahlung der Bundessubvention erfolgt erst nach Abschluss der Arbeiten.

Ein Generationenprojekt

Die 2. Etappe des Hochwasserschutzprojektes im Rhônetal wird auf 20 Jahre geplant. Im Schnitt ergeben sich jährliche Bundeskosten von 51 Millionen Franken. Je nach Baufortschritt können diese variieren. Insgesamt schätzen die Kantone Wallis und Waadt als Bauherren die Kosten für die R3 auf 3,6 Milliarden Franken. Die Bauzeit wird bis etwa Mitte dieses Jahrhunderts dauern.

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